Mittwoch, 11. Mai 2022

Gemeinderatsbericht vom 9. Mai 2022

Die Gemeinderatssitzung war sehr gut besucht: viele Bürgerrechtsbewerbende wohnten der Sitzung bei und verfolgten die Voten und Abstimmungen. Inhaltlich ging es um Energie Uster, den Verkehr und das Wohnen.

Wir freuen uns neu mit 5 Gemeinderäten politisieren zu können: Ursula Räuftlin, Ivo Koller und Andreas Pauling sind im Gemeinderat wieder mit von der Partie. Neu für die Grünliberalen sind im Gemeinderat Claudia Frei und Josua Graf. ein herzliches Willkommen. Zudem sitzt erstmals Beatrice Caviezel als Stadträtin im Gemeinderat. 

 

Der Gemeinderat hat sich an dieser Sitzung gemäss dem erfreulichen Wahlresultat vom 27. März neu konstituiert. Gleich zu Beginn haben wir mit einer Fraktionserklärung über erneuerbare Energien und einer persönlichen Erklärung zu den Velowegen in Uster Akzente gesetzt.

 

Anschliessend führte der "Alterspräsident" Walter Meier souverän durch die Wahlen des Gemeinderatspräsidenten, der Vizepräsidenten, der Stimmenzählenden und der Kommissionen. Alle Wahlvorschläge der interfraktionellen Konferenz, die auch wir unterstützt haben, wurden diskussionslos genehmigt.

 

Weisung Verordnung über die Entschädigung der Behörden (BEV), Teuerungsausgleich für die Legislatur 2022-2026: Dieses Geschäft sollte aus unserer Sicht eine Formsache sein, da lediglich die geltende Behördenentschädigungsverordnung umgesetzt wird. Wenn man dies nicht will, müsste diese Verordnung zuerst geändert werden.

Trotz Kritik von rechter Seite folgt die Mehrheit des Gemeinderates dieser Argumentation und nahm die Weisung mit 19:14 Stimmen an.