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Postulat: "Strategie und finanzielle Planung Infrastrukturaufgaben der nächsten Jahre"
Marco Kranner: Die nächsten Jahre wird für die Stadt Uster in Bezug auf die Erhaltung der städtischen Infrastrukturen eine Herausforderung. Viele Gebäude und andere Infrastruktur der Stadt müssen auf den neusten Stand gebracht oder auf die neusten Herausforderungen angepasst werden. Gemäss Analysetool Stratos muss in den nächsten 15 Jahren mit einem Investitionsvolumen von ca. 700 Millionen Franken gerechnet werden. Diese 700 Millionen Franken können mit den heutigen Einnahmen der Stadt aber nicht finanziert werden.
Es müssen gewisse Massnahmen eingeleitet werden, damit die Erhaltung der Infrastruktur sichergestellt werden kann. Eine erste Massnahme hat man bereits in der Budgetsitzung vom Dezember 2024 diskutiert, ob eventuell der Steuersatz erhöht werden soll. Der Rat hat in der Sitzung beschlossen, dass der Steuersatz auf dem aktuellen Niveau verbleiben soll. Somit ist kurzfristig nicht mit Mehreinnahmen zu rechnen. Eine andere bereits erwähnte Massnahme ist eine Verzichtsliste. In die Verzichtsliste sollen vom Stadtrat Infrastrukturobjekte eingetragen werden, welche zukünftig keine strategische Funktion in der Stadt zu erfüllen haben und demnach nicht erneuert werden. Elemente der Verzichtsliste müssen zwangsweise für eine lange Zeit auf der Liste bleiben, damit die Investitionsplanung nachhaltig funktioniert. Gemäss ersten Schätzungen geht man anhand der Verzichtsliste mit einer Einsparung vom ca. 200 Millionen Franken aus, was dazu führt, dass weiterhin 500 Millionen Franken investiert werden müssen.
Der Stadtrat hat heute bereits im Rahmen der Investitionsplanung grosse Herausforderungen, wie die verfügbaren Mittel eingesetzt werden sollen. Es geht nun darum, dass der Stadtrat einen Plan erstellt, welche bestehende Infrastruktur modernisiert werden muss und anhand der Verzichtsliste welche nicht, was in Zukunft zwingend zusätzlich an Infrastruktur benötigt wird und wie die finanziellen Mittel dafür beschafft werden können. Es soll eine klare Infrastrukturstrategie mit entsprechender Finanzierung geschaffen werden, welche die Leistungsqualität der Stadt auch in den nächsten Jahren gewährleisten kann.
Die GLP/EVP-Fraktion unterstützt dieses Postulat mit dem Ziel, dass eine nachhaltige Strategie erarbeitet wird, welche die Stadt auch in Zukunft zu einem attraktiven Wohnort macht.